Stellungnahme des Bundesvorstandes

Es erreichte uns eine Anfrage des Handelsblattes zur gegenwärtigen Lage in der AfD. Dazu geben wir die folgende Stellungnahme ab:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu Ihrer gestrigen Frage, wie das AfD-Mittelstandsforum die aktuelle Entwicklung in der AfD-Partei sieht, kann ich Ihnen gerne antworten, daß das AfD-Mittelstandsforum ein eigenständiger Wirtschaftsverband mit Nähe zur AfD ist. Die Nähe bezieht sich auf die wirtschaftlichen Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und die Vertretung der Interessen des unternehmerischen Mittelstandes als wesentliche Leistungsträger unserer Gesellschaft. Aus sonstigen, politischen Diskursen in der AfD-Partei, die über dieses Kernthema hinausgehen, hält sich das AfD-Mittelstandsforum heraus, worin unsere Eigenständigkeit besteht.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Müller

AfD Mittelstandsforum e.V.

Bundesvorstand

stellvertretender Vorsitzender

 

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Landesverband Sachsen des AfD-Mittelstandsforums

Landesverband Sachsen des AfD-Mittelstandsforums erfolgreich gegründet

web-1935web-1935Am 9. Mai 2015 war es endlich soweit: An diesem Samstagvormittag konstituierte sich in Dresden der Landesverband Sachsen des AfD-Mittelstandsforums als Interessenvertretung der sächsischen mittelständischen Wirtschaft, die sich satzungsgemäß an der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sowie der sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards orientiert. Dass dabei nicht weniger als 30 Unternehmer, Freiberufler und Selbständige der Einladung zur Gründungsversammlung gefolgt waren, rechtfertigt eine hohe Erwartungshaltung an die zukünftige Arbeit dieses Vereins und lässt auf zahlreiche konstruktive Vorschläge und Aktivitäten hoffen.

Neben den 21 stimmberechtigten Gründungsmitgliedern waren neun Gäste anwesend, darunter der stellvertretende Bundesvorsitzende des AfD-Mittelstandsforums (MSF), Dr. Hans Herrmann Schreier, sowie die MSF-Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, Matthias Lieschke (gleichzeitig im MSF-Bundesvorstand), und von Niedersachsen, Susanne Schreier. Mit unserem sächsischen MSF-Bundesschatzmeister Ralf-Glöckner Goldmann (Kriebstein) nahmen so insgesamt drei Mitglieder des MSF-Bundesvorstandes an der Veranstaltung teil.

Auch die sächsische AfD-Landtagsfraktion ist erfreulicherweise mit drei Mitgliedern vertreten gewesen, die sich im Mittelstandsforum engagieren: der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Dreher MdL (Pirna), der wirtschaftspolitische Sprecher Mario Beger MdL (Großenhain) und die verkehrspolitische Sprecherin Silke Grimm MdL (Görlitz).

Ebenso war der sächsische AfD-Landesvorstand mit drei Mitgliedern präsent: Dr. Hubertus von Below (Döben bei Grimma), Sven Simon (Neukirch bei Bautzen) und Uwe Schuffenhauer (Mülsen bei Zwickau).

Daneben sind die Vorsitzenden der AfD-Kreisverbände der drei sächsischen Großstädte Gründungsmitglieder des MSF-Landesverbandes: Jürgen Schulz (Dresden), Siegbert Dröse (Leipzig) und Dr. Volker Dringenberg (Chemnitz).

Zu nennen sind auf jeden Fall auch die beiden Oberbürgermeister-Kandidaten der AfD in Dresden und in Königsbrück: Stefan Vogel (gleichzeitig als Vorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat Gastgeber der Versammlung)  sowie Dachdeckermeister Timo Schreyer.

Zu Beginn berichtete der stellvertretende Bundesvorsitzende Dr. Hans Herrmann Schreier von der letzten Sitzung des MSF-Bundesvorstandes, an der als Vertreterin des AfD-Bundesvorstandes Prof. Dr. Ursula Braun-Moser teilnahm, sowie von der Gründungsversammlung des MSF-Landesverbandes Niedersachsen, bei die AfD-Europaabgeordnete Ulrike Trebesius MdEP dabei war. Sowohl Braun-Moser als auch Trebesius  hätten sich dafür ausgesprochen, dass das AfD-Mittelstandsforum engen Kontakt zur AfD-Delegation im Europaparlament halten sollte, um dort die wissenschaftlichen Ressourcen der ECR-Fraktion (European Conservatives and Reformists Group = Europäische Konservative und Reformer) mit nutzen zu können.

Des Weiteren, so Dr. Schreier weiter in seinem Bericht vom letzten MSF-Bundesvorstand, hätten sowohl zu den Russland-Sanktionen sowie als auch zu den Verhandlungen um eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) Vorträge stattgefunden. Anschließend wäre entschieden worden, zu beiden Themen (Russland-Sanktionen und TTIP) die Mitglieder des AfD-Mittelstandsforum zu befragen und erst danach und nach Einholung weiterer fundierter Informationen eine Stellungnahme vorzubereiten. Außerdem hätte der MSF-Bundesvorstand zur Schaffung eines Mitgliedernetzwerkes die Erstellung einer Online-Unternehmensbörse beschlossen. Abschließend informierte Dr. Schreier über die Idee, dass auf dem AfD-Bundesparteitag am 13. / 14. Juni 2015 auch ein Vertreter des MSF-Bundesvorstandes für den AfD-Bundesvorstand kandidieren sollte, um mittelständische Themen noch besser in der Bundesführung der Alternative für Deutschland verankern zu können.

Nach einer kurzen Rede des Landesgründungsbeauftragten für Sachsen, Sven Simon, wurde der sächsische Landesverband des AfD-Mittelstandsforums von den 21 stimmberechtigten Gründungsmitgliedern formal gebildet. Laut Aussage des Bundesschatzmeisters Ralf Glöckner-Goldmann  würde der neue Landesverband mit knapp 30 Mitgliedern bundesweit zu den größten und aktivsten Landesverbänden des AfD-Mittelstandsforums zählen, das derzeit insgesamt fast 200 bestätigte Mitglieder zählt.

Anschließend fand die Wahl des neuen Landesvorstandes statt, der folgende neun Mitglieder umfasst: Landesvorsitzender: Sven Simon; Stellvertr. Landesvorsitzende: Dr. Hubertus von Below und Hans-Holger Malcomeß (Dresden); Schatzmeister: Ralf Glöckner-Goldmann; Stellvertr. Schatzmeister: Ralf Ohliger (Bannewitz); Schriftführer: Dr. Joachim M. Keiler (Dresden); Stellv. Schriftführer: Dr. Jochim Thietz-Bartram (Dresden); Beisitzer: Klaus-Dieter Geyer (Reichenbach/ Vogtl.) und Michael Sitte-Zöllner (Nossen).

Des Weiteren wurde die Bildung von fünf regionalen Sektionen besprochen, deren Gliederung sich an den zehn Landkreisen sowie den drei kreisfreien Städten im Freistaat Sachsen orientiert. Für jede Sektion steht ein Ansprechpartner zur Verfügung, der die Arbeit vor Ort mit den Mitgliedern koordinieren soll. Folgende Aufteilung – die durch den MSF-Landesvorstand noch beschlossen werden muss – wurde vorläufig festgelegt: Sektion Leipzig umfasst Landkreis Leipzig, Leipzig-Stadt und Nordsachsen – Ansprechpartner ist Siegbert Dröse (Leipzig); Sektion Chemnitz umfasst den Erzgebirgskreis, Chemnitz-Stadt und Mittelsachsen – Ansprechpartner ist Dr. Volker Dringenberg (Chemnitz); Sektion Elbtal umfasst Meißen, Dresden-Stadt und Sächsische Schweiz / Osterzgebirge – Ansprechpartner ist Mario Beger MdL; Sektion Ostsachsen umfasst Bautzen und Görlitz – Ansprechpartnerin ist Silke Grimm MdL; Sektion Vogtland umfasst den Vogtlandkreis und Zwickau – dort wird der Ansprechpartner noch benannt.

Im Anschluss an die Versammlung spazierten die Teilnehmer zum Hotel Suitess an der Frauenkirche und nahmen dort das Mittagessen ein, wobei das gegenseitige Kennenlernen und die zukünftige gemeinsame Arbeit die Gespräche bestimmten.

Fazit: Mit den neun Mitgliedern des Gründungsvorstandes und den fünf Ansprechpartnern in den regionalen Sektionen hat sich der neu gegründete Landesverband eine tragfähige Struktur gegeben, um das AfD-Mittelstandsforum in den nächsten Monaten auch in Sachsen erfolgreich weiter aufbauen zu können.

1. Klausurtagung des AfD-Mittelstandsforums

1. Klausurtagung des AfD-Mittelstandsforums

 

Nach der erfolgreichen Gründung des AfD-Mittelstandsforums im Januar dieses Jahres kam der Vorstand am 25./26. April in Kassel zur ersten Klausurtagung zusammen.

Die in mehreren Telefonkonferenzen auf den Weg gebrachten Vorarbeiten konnten hier zur Abstimmung gestellt und abgeschlossen werden. Daneben wurde die Ausarbeitung erster inhaltlicher Positionen nach konstruktiven und ausgewogenen Debatten weiter vorangetrieben. Neben Fachvorträgen der Bundesvorstandsmitglieder Dr. Hans Hermann Schreier, Reinhard Irsigler und Andreas Kaya trug auch der Gastvortrag „Wie Putin begegnen? Sanktionen und der Mittelstand“ des Russlandkenners Thomas Fasbender zur offenen Meinungsbildung und Informationsaufnahme bei.

„Wir werden als Mittelstandsvertretung der AfD Lösungen für unsere Mitglieder entwickeln, indem wir zuerst Informationen aufnehmen, diese diskutieren und anschließend zur Entscheidung bringen“, kündigte der stellvertretende Vorsitzende Hansjörg Müller an.

Dazu wurden Arbeitsgruppen mit den Themenschwerpunkten Erbschaftssteuer, Mittelstandsfinanzierung und Datensicherheit gebildet. Hier soll das vorhandene Fachwissen gebündelt und zu einer mittelstandsgerechten Lösung gebracht werden.

Die Klausurtagung des AfD-Mittelstandsforums hat gezeigt, dass der neue Wirtschaftsverband den eingeschlagenen Weg des Aufbaus zielstrebig weiterverfolgt gemäß dem Motto „Kein Wohlstand ohne starken Mittelstand“.